Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Landesparteitag 2019 abgehalten, wenige Wochen vor der Kommunalwahl. Es ist ein Parteitag einer Regierungspartei: Manuela Schwesig führt das Land, und das Antragsbuch adressiert nahezu durchgängig "die SPD-Landtagsfraktion" und "die SPD...
Ein einziger Tag, 304 Anträge, acht Wochen vor der Europawahl: Der Berliner Landesparteitag vom Samstag stand unter Zeitdruck und hat trotzdem zwei große Baustellen abgeräumt. Die im November angestoßene Parteireform (01/II/2018) steht jetzt im Statut, und die Wohnungspolitik...
Wer in diesem Jahr die Antragsbücher der SPD-Landesverbände unter der Rubrik Arbeit und Wirtschaft durchblättert, stößt immer wieder auf dasselbe Wort: altersarmutsfest. Der Mindestlohn, 2015 eingeführt und seither eher verwaltet als weiterentwickelt, wird 2018 quer durch die...
Das Jahr, in dem Michael Müller das „solidarische Grundeinkommen" ausrief, hat in den sozialpolitischen Antragsbüchern der SPD tiefere Spuren hinterlassen als eine einzelne Idee. Wer die Beschlüsse aus Berlin, Brandenburg und Rheinland-Pfalz nebeneinanderlegt, sieht eine Parte...
Bildung war 2018 in fast jedem SPD-Landesverband ein Großthema, aber aus unterschiedlichen Gründen. In Berlin trieb die wachsende Stadt die Anträge: mehr Kinder, zu wenig Schulplätze, zu wenig Lehrkräfte. In Brandenburg und Rheinland-Pfalz stand ein Wahljahr vor der Tür und mi...
Am Wochenende hat die Berliner SPD zwei Tage lang getagt, und wer nur die Schlagzeilen zur Lage der Bundespartei verfolgt hat, unterschätzt, was dieser Parteitag beschlossen hat. 317 Anträge lagen vor. Zwei große Linien stechen heraus: Die Partei organisiert sich nach den Wahl...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
