Wenige Monate vor der Abgeordnetenhauswahl hat die Berliner SPD am Wochenende ihren Wahlvorbereitungsparteitag abgehalten und dabei zwei Fronten aufgemacht: eine nach Washington, eine nach Berlin-Mitte, ins Kanzleramt der eigenen Bundesregierung. Der Entwurf des Wahlprogramms...
Die Berliner SPD hat am Samstag ihren zweiten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den letzten planmäßigen vor dem Wahljahr 2026. Gut 160 Anträge lagen vor, und über weite Strecken las sich die Tagesordnung wie ein einziger Abwehrkampf an drei Fronten: gegen die Kürzungslini...
Zum zweiten Mal in diesem doppelten Wahljahr hat die Hamburger SPD einen Landesparteitag abgehalten: nach dem Frühjahrsparteitag, der im Schatten von Bundestagswahl und gewonnener Bürgerschaftswahl stand, nun der Herbstparteitag mit 132 Anträgen. Wer das Antragsbuch liest, erk...
Die SPD hat ihren ordentlichen Bundesparteitag abgehalten, den ersten nach der historischen Wahlniederlage vom Februar und dem Eintritt in die schwarz-rote Koalition mit der Union. 389 Anträge lagen dem Parteitag vor, und die Bilanz liest sich wie ein Protokoll organisierter Z...
Kein Thema hat die SPD-Antragsbücher 2024 so beschäftigt wie die Asylpolitik, und keines so widersprüchlich. Nach dem Anschlag von Solingen Ende August und der Ankündigung des sogenannten Sicherheitspakets kippte der Ton der Bundespolitik in Richtung Verschärfung. In den Lande...
Zwei Wochen nach dem Bruch der Ampel-Koalition und drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl hat die Berliner SPD am Samstag ihren zweiten Landesparteitag des Jahres abgehalten. Knapp 200 Anträge standen auf der Tagesordnung, und der Tag hatte zwei Stoßrichtungen: nach a...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
