Wenn ein einzelnes Unternehmen 2025 in den Antragsbüchern gleich mehrerer SPD-Landesverbände auftaucht, dann Palantir Technologies. Die kalifornische Analysesoftware wurde zum Symbol einer Debatte, die weit über Datenschutz hinausging: Wie viel private Infrastruktur verträgt d...
Die SPD Thüringen hat am Samstag, dem 22. November, in Eisenberg einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten. Der Zusatz "außerordentlich" ist hier Programm: Eine Niederlagenserie aus Kommunal-, Europa- und Landtagswahl sowie der vorgezogenen Bundestagswahl bildet den H...
Die SPD Brandenburg hat auf ihrem diesjährigen Landesparteitag 96 Anträge behandelt. Es war der erste große Parteitag seit der knapp gewonnenen Landtagswahl vom September 2024 und der Bildung der bundesweit ersten SPD/BSW-Koalition, dazu das Jubiläumsjahr: 35 Jahre nach der Wi...
Zwei Wochen nach dem Bruch der Ampel-Koalition und drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl hat die Berliner SPD am Samstag ihren zweiten Landesparteitag des Jahres abgehalten. Knapp 200 Anträge standen auf der Tagesordnung, und der Tag hatte zwei Stoßrichtungen: nach a...
Die BayernSPD hat ihren Kleinen Landesparteitag 2024 abgehalten, den ersten größeren Antragsdurchgang seit der verlorenen Landtagswahl 2023 und mit dem Blick schon auf Bundestags- und Kommunalwahl 2026. 23 Anträge lagen vor, und die Bilanz erklärt den Charakter dieser Versamml...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat an diesem Samstag einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten, den ersten seit dem Führungswechsel im Sommer: Malu Dreyer war im Juli als Ministerpräsidentin zurückgetreten, Alexander Schweitzer hat die Regierung übernommen. Genau diesen Über...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
