Die SPD Brandenburg hat auf ihrem ersten Landesparteitag des Jahres 60 Anträge behandelt. Es war der erste große Antragsparteitag, seit die Partei in Potsdam mit der CDU regiert, und der Koalitionswechsel ist der Subtext des gesamten Antragsbuchs: Gleich mehrere Anträge nehmen...
Wenn ein einzelnes Unternehmen 2025 in den Antragsbüchern gleich mehrerer SPD-Landesverbände auftaucht, dann Palantir Technologies. Die kalifornische Analysesoftware wurde zum Symbol einer Debatte, die weit über Datenschutz hinausging: Wie viel private Infrastruktur verträgt d...
Die SPD Thüringen hat am Samstag, dem 22. November, in Eisenberg einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten. Der Zusatz "außerordentlich" ist hier Programm: Eine Niederlagenserie aus Kommunal-, Europa- und Landtagswahl sowie der vorgezogenen Bundestagswahl bildet den H...
Die SPD Brandenburg hat auf ihrem diesjährigen Landesparteitag 96 Anträge behandelt. Es war der erste große Parteitag seit der knapp gewonnenen Landtagswahl vom September 2024 und der Bildung der bundesweit ersten SPD/BSW-Koalition, dazu das Jubiläumsjahr: 35 Jahre nach der Wi...
Die SPD Bremen hat ihren Landesparteitag 2025 abgehalten, und die Zahlen zeichnen das Bild einer Partei, die in Regierungsverantwortung sortiert statt streitet. 53 Anträge lagen vor. 22 wurden angenommen, 14 in geänderter Fassung angenommen, 7 abgelehnt, 5 an die Bürgerschafts...
Zum zweiten Mal in diesem doppelten Wahljahr hat die Hamburger SPD einen Landesparteitag abgehalten: nach dem Frühjahrsparteitag, der im Schatten von Bundestagswahl und gewonnener Bürgerschaftswahl stand, nun der Herbstparteitag mit 132 Anträgen. Wer das Antragsbuch liest, erk...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
