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Soziales

48 Beiträge

Beiträge mit dem Schlagwort Soziales

Völkerrecht gegen Washington, Kampfansage ans Kanzleramt: der Berliner Landesparteitag I/2026

Wenige Monate vor der Abgeordnetenhauswahl hat die Berliner SPD am Wochenende ihren Wahlvorbereitungsparteitag abgehalten und dabei zwei Fronten aufgemacht: eine nach Washington, eine nach Berlin-Mitte, ins Kanzleramt der eigenen Bundesregierung. Der Entwurf des Wahlprogramms...

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Leitantrag zur Haushaltslage, Parität in die Verfassung, Ja zu Olympia: der Hamburger Landesparteitag

Gut ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl hat die Hamburger SPD auf ihrem ersten Landesparteitag des Jahres 2026 die Linie für eine unbequeme Phase festgelegt: sparen und trotzdem investieren, Olympia wollen, und in mehreren Feldern auf Distanz zur eigenen Bundesregierung gehen....

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Schlaglicht Klima 2025: Hitzeschutz, Haushaltskürzungen und die Frage, wer zahlt

Das Klimajahr 2025 liest sich in den Antragsbüchern der SPD weniger als Streit über Ziele denn als Streit über Geld und über die Verteilung der Lasten. Wo 2019 noch das Ob der Klimaneutralität verhandelt wurde, geht es 2025 um Haushaltstitel, Hitzewellen und die Frage, wer die...

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Brandmauer, PAG, Sozialstaat: Die SPD Thüringen zieht in Eisenberg die Konfliktlinien nach

Die SPD Thüringen hat am Samstag, dem 22. November, in Eisenberg einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten. Der Zusatz "außerordentlich" ist hier Programm: Eine Niederlagenserie aus Kommunal-, Europa- und Landtagswahl sowie der vorgezogenen Bundestagswahl bildet den H...

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95 Anträge, kein Ergebnis im Archiv: Das Antragsbuch des niedersächsischen Landesparteitags in Wolfenbüttel

Die SPD Niedersachsen hat 2025 ihren Landesparteitag in Wolfenbüttel abgehalten, und das Antragsarchiv verzeichnet dazu ein bemerkenswert dickes, aber merkwürdig unentschiedenes Buch: 95 Anträge liegen vor, keiner davon trägt ein Abstimmungsergebnis. Was hier berichtet werden...

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A100 halb sperren, Haushalt verteidigen, Grundsicherung abwehren: der Berliner Landesparteitag II/2025

Die Berliner SPD hat am Samstag ihren zweiten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den letzten planmäßigen vor dem Wahljahr 2026. Gut 160 Anträge lagen vor, und über weite Strecken las sich die Tagesordnung wie ein einziger Abwehrkampf an drei Fronten: gegen die Kürzungslini...

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