Kaum ein Themenfeld hat die Antragsbücher der SPD-Landesverbände in diesem Jahr so gefüllt wie die Bildung. Berlin verhandelte im Mai und im November jeweils einen eigenen Bildungsblock, Hamburg ebenso, Brandenburg debattierte Schule unter dem Druck des Sparhaushalts. Drei Fra...
Das Bildungsjahr 2024 der SPD-Landesverbände lässt sich an einem einzigen Wort ablesen: Haushalt. Wo die Antragsbücher der Vorjahre über Konzepte und Reformen stritten, stritten sie 2024 über die Frage, was von diesen Reformen die Sparrunden überlebt. Nirgends ist das so deutl...
Die SPD Brandenburg hat auf ihrem zweiten Landesparteitag des Jahres die Weichen für 2024 gestellt: Kommunal- und Europawahl im Juni, Landtagswahl im September. Der Leitantrag des Landesvorstands trägt den Titel „Weil es um Brandenburg geht" und wurde mit Änderungen angenommen...
Die NRWSPD hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, den ersten großen seit dem Verlust der Staatskanzlei im Sommer 2022. Seither ist die einst größte Regierungspartei des Landes wieder Opposition: Ministerpräsident Wüst regiert mit einer schwarz-grünen Koa...
Das Bildungsjahr 2022 der SPD-Landesverbände hat einen gemeinsamen Nenner, und er steht nicht in einem Schulgesetz, sondern im Entwurf des Bundeshaushalts: Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" soll auslaufen. Kaum eine Vorlage hat in diese...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat am 20. und 21. August in Rostock ihren ersten ordentlichen Landesparteitag seit der gewonnenen Landtagswahl 2021 und dem Start der SPD-geführten Koalition Schwesig abgehalten. Der Ton ist kein Feierton. Über allem liegt der russische Überfall...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
