Wenn ein einzelnes Unternehmen 2025 in den Antragsbüchern gleich mehrerer SPD-Landesverbände auftaucht, dann Palantir Technologies. Die kalifornische Analysesoftware wurde zum Symbol einer Debatte, die weit über Datenschutz hinausging: Wie viel private Infrastruktur verträgt d...
Schlaglicht Innere Sicherheit 2025: Palantir, Verbotsverfahren und die Frage, wer die Polizei bezahlt
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Die SPD Thüringen hat am Samstag, dem 22. November, in Eisenberg einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten. Der Zusatz "außerordentlich" ist hier Programm: Eine Niederlagenserie aus Kommunal-, Europa- und Landtagswahl sowie der vorgezogenen Bundestagswahl bildet den H...
Brandmauer, PAG, Sozialstaat: Die SPD Thüringen zieht in Eisenberg die Konfliktlinien nach
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Die SPD Brandenburg hat auf ihrem diesjährigen Landesparteitag 96 Anträge behandelt. Es war der erste große Parteitag seit der knapp gewonnenen Landtagswahl vom September 2024 und der Bildung der bundesweit ersten SPD/BSW-Koalition, dazu das Jubiläumsjahr: 35 Jahre nach der Wi...
Jubiläum unter Haushaltsvorbehalt: Der Landesparteitag der SPD Brandenburg 2025
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Die SPD Bremen hat ihren Landesparteitag 2025 abgehalten, und die Zahlen zeichnen das Bild einer Partei, die in Regierungsverantwortung sortiert statt streitet. 53 Anträge lagen vor. 22 wurden angenommen, 14 in geänderter Fassung angenommen, 7 abgelehnt, 5 an die Bürgerschafts...
Bremen sortiert die Beschlusslage: Leitanträge oben, das Transparenzpaket komplett durchgefallen
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Die NRWSPD hat ihren Landesparteitag 2025 abgehalten, den ersten nach der Bundestagswahl vom 23. Februar und nach dem Regierungswechsel zur schwarz-roten Koalition unter Friedrich Merz. 78 Anträge lagen vor. Eine Besonderheit gleich zu Beginn: Das Antragsarchiv verzeichnet für...
Tarif, neutrale Schule, Klassenjustiz: Was die NRWSPD 2025 ihrer Antragskommission vorlegte
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Die Berliner SPD hat am Samstag im Hotel Andel's einen Parteitag der Energiekrise abgehalten. 241 Anträge lagen vor, aber im Kern drehte sich fast alles um eine Frage: Wie kommt die Stadt durch den Winter? Die Antwort des Landesvorstands, der Leitantrag „Wir bringen Berlin gut...
Landeseinstieg bei Fernwärme und GASAG, fahrscheinloser Nahverkehr als Ziel: der Berliner Landesparteitag II/2022
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