Das wohnungspolitische Jahr 2023 der SPD hat einen Fluchtpunkt, und der liegt in Berlin. Zwei Jahre nach dem Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co. enteignen", für den 2021 eine Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner gestimmt hatte, lag im Sommer der Bericht der Expertinnen-...
Kein Thema hat die Antragsbücher der SPD-Landesverbände in diesem Jahr so geprägt wie das Wohnen. Das Archiv zählt für 2019 allein in Berlin über achtzig Anträge zu Bauen, Mieten und Stadtentwicklung, dazu geschlossene Antragsblöcke in Hamburg und Bayern. Wer die Beschlusslage...
Die BayernSPD hat einen Kleinen Landesparteitag abgehalten. Das Format ist die schlanke Variante des ordentlichen Parteitags: kein volles Antragsbuch, sondern eine überschaubare Tagesordnung, auf der Grundsätzliches und Tagesaktuelles nebeneinanderstehen. Genau sechs Anträge l...
Die Berliner SPD hat am Samstag die Frage beantwortet, die sie sich im Frühjahr selbst vertagt hatte: Was hält die Partei vom Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen"? Die Antwort des Landesparteitags lautet: Anerkennung für die Initiative, aber keine Unterstützung der E...
Wer in diesem Jahr Antragsbücher gelesen hat, kam an einem Thema nicht vorbei: Wohnen. In fünf Landesverbänden, deren Parteitage das Antragsarchiv für 2018 vollständig dokumentiert, füllt das Thema ganze Tagesordnungsblöcke. Nirgends so massiv wie in Berlin, wo sich die SPD gl...
Ein einziges Datum taucht in den Wohnungsanträgen dieses Jahres immer wieder auf: 2019, spätestens 2020. Dann läuft nach der Föderalismusreform die finanzielle Beteiligung des Bundes am sozialen Wohnungsbau aus, und die Länder wären allein zuständig. Wer die Antragsbücher von...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
