Gut ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl hat die Hamburger SPD auf ihrem ersten Landesparteitag des Jahres 2026 die Linie für eine unbequeme Phase festgelegt: sparen und trotzdem investieren, Olympia wollen, und in mehreren Feldern auf Distanz zur eigenen Bundesregierung gehen....
Kein anderes Thema hat die Landesparteitage des Jahres 2025 so beschäftigt wie das Wohnen. Das Antragsarchiv verzeichnet quer durch die Landesverbände weit über hundert Anträge zu Miete, Bauen und Stadtentwicklung. Ein Antrag aus Prenzlauer Berg bringt die Stimmungslage auf de...
Kein Themenfeld hat die Landesparteitage der SPD in diesem Jahr so beschäftigt wie die Mobilität. Allein die Berliner SPD verhandelte im Mai und November zwei prall gefüllte Antragsblöcke zum Tagesordnungspunkt Mobilität. Drei Linien ziehen sich durch das Antragsjahr: die maro...
Kaum ein Themenfeld hat die Antragsbücher der SPD-Landesverbände in diesem Jahr so gefüllt wie die Bildung. Berlin verhandelte im Mai und im November jeweils einen eigenen Bildungsblock, Hamburg ebenso, Brandenburg debattierte Schule unter dem Druck des Sparhaushalts. Drei Fra...
Wenn ein einzelnes Unternehmen 2025 in den Antragsbüchern gleich mehrerer SPD-Landesverbände auftaucht, dann Palantir Technologies. Die kalifornische Analysesoftware wurde zum Symbol einer Debatte, die weit über Datenschutz hinausging: Wie viel private Infrastruktur verträgt d...
Das Klimajahr 2025 liest sich in den Antragsbüchern der SPD weniger als Streit über Ziele denn als Streit über Geld und über die Verteilung der Lasten. Wo 2019 noch das Ob der Klimaneutralität verhandelt wurde, geht es 2025 um Haushaltstitel, Hitzewellen und die Frage, wer die...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
