Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat 2018 ihren Landesparteitag abgehalten, den ersten größeren Aufschlag der Partei nach dem für die Bundes-SPD enttäuschenden Bundestagswahljahr 2017. Die Partei tagt als Regierungspartei: Sie führt das Land unter Ministerpräsidentin Manuela Sch...
Die BayernSPD hat an diesem Samstag in Weiden ihren 70. außerordentlichen Landesparteitag abgehalten, einen reinen Programmparteitag, gut vier Monate vor der Landtagswahl im Oktober. Im Zentrum stand ein einziger Antrag: das Landtagswahlprogramm des Landesvorstands (RAG1 (I/20...
Es war der erste Landesparteitag der Berliner SPD seit dem Eintritt in die dritte Große Koalition, und man merkte es dem Antragsbuch an. Am 1. und 2. Juni verhandelten die Delegierten rund 250 Anträge, von der Bundespolitik nach dem Mitgliedervotum bis zur Berliner S-Bahn. Wei...
Ein einziges Datum taucht in den Wohnungsanträgen dieses Jahres immer wieder auf: 2019, spätestens 2020. Dann läuft nach der Föderalismusreform die finanzielle Beteiligung des Bundes am sozialen Wohnungsbau aus, und die Länder wären allein zuständig. Wer die Antragsbücher von...
Kein Konfetti, keine Halle, kein Mikrofon: Die Beschlussrunde IV/2017 der Berliner SPD war kein Parteitag, sondern der Landesvorstand als Beschlussinstanz. Er hat in diesem Jahr abgearbeitet, was der Landesparteitag im Dezember 2016 liegen gelassen oder ihm überwiesen hatte, b...
Die hessische SPD hat ihren Landesparteitag 2017 abgehalten, und der Zeitpunkt erklärt fast alles am Antragsbuch. Die Partei steht seit 2014 in der Opposition gegen die schwarz-grüne Regierung Bouffier, das Land wählt 2018 einen neuen Landtag, und im Bund liegt die Bundestagsw...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
