Kein Themenfeld hat die Landesparteitage der SPD in diesem Jahr so beschäftigt wie die Mobilität. Allein die Berliner SPD verhandelte im Mai und November zwei prall gefüllte Antragsblöcke zum Tagesordnungspunkt Mobilität. Drei Linien ziehen sich durch das Antragsjahr: die maro...
Die Berliner SPD hat am Samstag ihren zweiten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den letzten planmäßigen vor dem Wahljahr 2026. Gut 160 Anträge lagen vor, und über weite Strecken las sich die Tagesordnung wie ein einziger Abwehrkampf an drei Fronten: gegen die Kürzungslini...
Zum Jahresende ist klar: Das Deutschlandticket wird 2025 teurer. Wer die Antragsbücher der Landesparteitage dieses Jahres durchblättert, merkt schnell, dass die Partei das kommen sah. Kein anderes Verkehrsthema hat 2024 so viele Gliederungen gleichzeitig beschäftigt wie die Fr...
Die SPD Sachsen-Anhalt hat ihren Landesparteitag 2024 abgehalten, und das Antragsbuch liest sich wie eine Standortbestimmung anderthalb Jahre vor der Landtagswahl 2026. Die Klammer setzt der Leitantrag des Landesvorstands L01 („Sachsen-Anhalt für jung und alt: stark, solidaris...
Die SPD Hamburg hat ihr doppeltes Wahljahr antragspolitisch abgeschlossen. Nach dem Frühjahrsparteitag, der mit 49 Anträgen und dem Leitantrag „Hier für Hamburg" (2024/I/Bez/1) auf die Bezirks- und Europawahlen im Juni zielte, beschloss der Herbstparteitag nun das Regierungspr...
Seit dem 1. Mai 2023 gibt es das Deutschlandticket: bundesweiter Nahverkehr für 49 Euro im Monat, Nachfolger des 9-Euro-Sommers von 2022. In den Antragsbüchern der SPD-Landesverbände löst der neue Tarif eine ähnliche Bewegung aus wie sein Vorgänger, nur in eine andere Richtung...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
