Kaum ein Themenfeld hat die Antragsbücher der SPD-Landesverbände in diesem Jahr so gefüllt wie die Bildung. Berlin verhandelte im Mai und im November jeweils einen eigenen Bildungsblock, Hamburg ebenso, Brandenburg debattierte Schule unter dem Druck des Sparhaushalts. Drei Fra...
Die SPD Thüringen hat am Samstag, dem 22. November, in Eisenberg einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten. Der Zusatz "außerordentlich" ist hier Programm: Eine Niederlagenserie aus Kommunal-, Europa- und Landtagswahl sowie der vorgezogenen Bundestagswahl bildet den H...
Das Bildungsjahr 2024 der SPD-Landesverbände lässt sich an einem einzigen Wort ablesen: Haushalt. Wo die Antragsbücher der Vorjahre über Konzepte und Reformen stritten, stritten sie 2024 über die Frage, was von diesen Reformen die Sparrunden überlebt. Nirgends ist das so deutl...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat an diesem Samstag ihren Landesparteitag abgehalten, als Regierungspartei unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die das Land in einer Koalition mit der Linken führt. Der Koalitionsvertrag von 2021 taucht gleich mehrfach als Bezugspunkt a...
Die SPD Hamburg hat ihr doppeltes Wahljahr antragspolitisch abgeschlossen. Nach dem Frühjahrsparteitag, der mit 49 Anträgen und dem Leitantrag „Hier für Hamburg" (2024/I/Bez/1) auf die Bezirks- und Europawahlen im Juni zielte, beschloss der Herbstparteitag nun das Regierungspr...
Wer die Antragsbücher des Jahres 2019 nebeneinanderlegt, sieht ein Bildungsjahr mit einem klaren Grundton: Es fehlt Personal. Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher, Ausbilder. Die Landesverbände beantworten denselben Mangel mit unterschiedlichen Rezepten, und in Berlin kippt...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
