Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat an diesem Samstag ihren Landesparteitag abgehalten, als Regierungspartei unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die das Land in einer Koalition mit der Linken führt. Der Koalitionsvertrag von 2021 taucht gleich mehrfach als Bezugspunkt a...
Wer die Beschlusslage der SPD Schleswig-Holstein über mehrere Jahre liest, muss zuerst die Eigenart der Quelle verstehen. Das Beschluss-Wiki des Landesverbands archiviert nur angenommene und überwiesene Anträge. Ablehnungen und Rückzüge tauchen nicht auf. Ein Parteitag, der im...
Der erste ordentliche Landesparteitag der Berliner SPD seit dem Wechsel in die Koalition mit der CDU hat am Samstag ein doppeltes Signal gesetzt: nach innen ein verschärftes Klimaziel, nach außen eine bemerkenswert deutliche Kampfansage an die Asylpolitik der eigenen Bundesreg...
Die SPD Baden-Württemberg hat ihren Landesparteitag 2023 abgehalten, und die Tagesordnung liest sich wie ein Porträt der Doppelrolle des Verbands: im Land Opposition gegen die grün-schwarze Regierung unter Winfried Kretschmann, im Bund Teil der regierenden Ampel-Koalition. Gen...
Kein Thema hat die Antragsbücher der SPD-Landesverbände 2022 so beherrscht wie die Energie. Der russische Angriff auf die Ukraine hatte im Februar begonnen, die Gaspreise stiegen, und die Frage, wie man die Wohnung im Winter warm hält, ohne den Klimaschutz aufzugeben, zog sich...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat am 20. und 21. August in Rostock ihren ersten ordentlichen Landesparteitag seit der gewonnenen Landtagswahl 2021 und dem Start der SPD-geführten Koalition Schwesig abgehalten. Der Ton ist kein Feierton. Über allem liegt der russische Überfall...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
