Die NRWSPD hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, pandemiebedingt als digitales Format. Der Termin liegt in einem doppelten Vorfeld: sieben Monate vor der Bundestagswahl im September, in der nach dem angekündigten Rückzug Angela Merkels ein Machtwechsel...
Die SPD Baden-Württemberg hat am 13. und 14. November in Freiburg ihren Landesparteitag abgehalten, den ersten großen Aufschlag vor der Landtagswahl 2021. Die Ausgangslage: Opposition gegen Grün-Schwarz, akute Corona-Krise, ein Landesvorstand, der mit dem Leitantrag „Mit der S...
Am Samstag hat die Berliner SPD ihren ersten Landesparteitag des Corona-Jahres abgehalten. 240 Anträge lagen vor, rund 190 davon wurden abschließend behandelt, der Rest geht in die Wiedervorlage: Der Jahrgang ist zu groß für einen Parteitag unter Pandemiebedingungen. Die Klamm...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Montag einen außerordentlichen Parteitag abgehalten, und zwar ausschließlich digital. Das ist der Corona-Lage geschuldet, in der dieser Sommer 2020 steht, und es ist zugleich die letzte große Bühne vor der Landtagswahl im kommenden März. 26 Anträ...
Ein Jahr geht zu Ende, und mit ihm ein ungewöhnlich dichter Jahrgang in den Antragsbüchern der SPD-Landesverbände. Sechs Verbände sind im Antragsarchiv für 2019 belastbar dokumentiert: Berlin mit außergewöhnlichen 559 Anträgen auf zwei Parteitagen, Bayern mit 150, Hamburg mit...
Über kein sozialpolitisches Wort haben die SPD-Landesverbände 2019 länger gestritten als über eines, das die Partei einst selbst geprägt hat: Hartz IV. Der Parteivorstand hatte im Februar sein Bürgergeld-Konzept vorgelegt, und in den Antragsbüchern lässt sich nachlesen, dass d...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
