Kein anderes Thema hat die Landesparteitage des Jahres 2025 so beschäftigt wie das Wohnen. Das Antragsarchiv verzeichnet quer durch die Landesverbände weit über hundert Anträge zu Miete, Bauen und Stadtentwicklung. Ein Antrag aus Prenzlauer Berg bringt die Stimmungslage auf de...
Die SPD Thüringen hat am Samstag, dem 22. November, in Eisenberg einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten. Der Zusatz "außerordentlich" ist hier Programm: Eine Niederlagenserie aus Kommunal-, Europa- und Landtagswahl sowie der vorgezogenen Bundestagswahl bildet den H...
Am Samstag hat die Berliner SPD ihren ersten Landesparteitag des Corona-Jahres abgehalten. 240 Anträge lagen vor, rund 190 davon wurden abschließend behandelt, der Rest geht in die Wiedervorlage: Der Jahrgang ist zu groß für einen Parteitag unter Pandemiebedingungen. Die Klamm...
Die BayernSPD hat einen Kleinen Landesparteitag abgehalten. Das Format ist die schlanke Variante des ordentlichen Parteitags: kein volles Antragsbuch, sondern eine überschaubare Tagesordnung, auf der Grundsätzliches und Tagesaktuelles nebeneinanderstehen. Genau sechs Anträge l...
Die Berliner SPD hat am Samstag die Frage beantwortet, die sie sich im Frühjahr selbst vertagt hatte: Was hält die Partei vom Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen"? Die Antwort des Landesparteitags lautet: Anerkennung für die Initiative, aber keine Unterstützung der E...
Ein einziger Tag, 304 Anträge, acht Wochen vor der Europawahl: Der Berliner Landesparteitag vom Samstag stand unter Zeitdruck und hat trotzdem zwei große Baustellen abgeräumt. Die im November angestoßene Parteireform (01/II/2018) steht jetzt im Statut, und die Wohnungspolitik...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
