Die SPD Brandenburg hat auf ihrem ersten Landesparteitag des Jahres 60 Anträge behandelt. Es war der erste große Antragsparteitag, seit die Partei in Potsdam mit der CDU regiert, und der Koalitionswechsel ist der Subtext des gesamten Antragsbuchs: Gleich mehrere Anträge nehmen...
Die SPD Thüringen hat am Samstag, dem 22. November, in Eisenberg einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten. Der Zusatz "außerordentlich" ist hier Programm: Eine Niederlagenserie aus Kommunal-, Europa- und Landtagswahl sowie der vorgezogenen Bundestagswahl bildet den H...
Zum zweiten Mal in diesem doppelten Wahljahr hat die Hamburger SPD einen Landesparteitag abgehalten: nach dem Frühjahrsparteitag, der im Schatten von Bundestagswahl und gewonnener Bürgerschaftswahl stand, nun der Herbstparteitag mit 132 Anträgen. Wer das Antragsbuch liest, erk...
Die SPD hat ihren ordentlichen Bundesparteitag abgehalten, den ersten nach der historischen Wahlniederlage vom Februar und dem Eintritt in die schwarz-rote Koalition mit der Union. 389 Anträge lagen dem Parteitag vor, und die Bilanz liest sich wie ein Protokoll organisierter Z...
Die SPD Sachsen hat am 21. und 22. Juni ihren ordentlichen Landesparteitag im PENCK-Hotel in Dresden abgehalten. Es ist der erste Parteitag der Landespartei in einer neuen Doppelrolle: In Sachsen regiert sie seit Ende 2024 als Juniorpartnerin in der schwarz-roten Koalition unt...
Kein Thema hat die SPD-Antragsbücher 2024 so beschäftigt wie die Asylpolitik, und keines so widersprüchlich. Nach dem Anschlag von Solingen Ende August und der Ankündigung des sogenannten Sicherheitspakets kippte der Ton der Bundespolitik in Richtung Verschärfung. In den Lande...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
