Die SPD Brandenburg hat auf ihrem ersten Landesparteitag des Jahres 60 Anträge behandelt. Es war der erste große Antragsparteitag, seit die Partei in Potsdam mit der CDU regiert, und der Koalitionswechsel ist der Subtext des gesamten Antragsbuchs: Gleich mehrere Anträge nehmen...
Gut ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl hat die Hamburger SPD auf ihrem ersten Landesparteitag des Jahres 2026 die Linie für eine unbequeme Phase festgelegt: sparen und trotzdem investieren, Olympia wollen, und in mehreren Feldern auf Distanz zur eigenen Bundesregierung gehen....
Kein Thema hat die SPD-Antragsbücher 2024 so beschäftigt wie die Asylpolitik, und keines so widersprüchlich. Nach dem Anschlag von Solingen Ende August und der Ankündigung des sogenannten Sicherheitspakets kippte der Ton der Bundespolitik in Richtung Verschärfung. In den Lande...
Am Samstag hat die Berliner SPD ihren ersten Landesparteitag des Corona-Jahres abgehalten. 240 Anträge lagen vor, rund 190 davon wurden abschließend behandelt, der Rest geht in die Wiedervorlage: Der Jahrgang ist zu groß für einen Parteitag unter Pandemiebedingungen. Die Klamm...
Die BayernSPD hat am heutigen Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, ein knappes Jahr nach dem Herbst 2015 und nur wenige Tage nach der Verabschiedung des Integrationsgesetzes des Bundes. Der thematische Schwerpunkt ist im Antragsbuch nicht zu übersehen: Von de...
Am Samstag hat die Berliner SPD ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den letzten großen vor der Abgeordnetenhauswahl am 18. September. 101 Anträge lagen vor, und die Tagesordnung erzählt zwei Geschichten zugleich: Eine Landespartei bringt sich in Wahlkampfformat...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
