Die SPD Brandenburg hat auf ihrem ersten Landesparteitag des Jahres 60 Anträge behandelt. Es war der erste große Antragsparteitag, seit die Partei in Potsdam mit der CDU regiert, und der Koalitionswechsel ist der Subtext des gesamten Antragsbuchs: Gleich mehrere Anträge nehmen...
Das Klimajahr 2025 liest sich in den Antragsbüchern der SPD weniger als Streit über Ziele denn als Streit über Geld und über die Verteilung der Lasten. Wo 2019 noch das Ob der Klimaneutralität verhandelt wurde, geht es 2025 um Haushaltstitel, Hitzewellen und die Frage, wer die...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten. Der Termin liegt in den ersten Monaten der schwarz-roten Bundesregierung unter Kanzler Merz, und die Bundesebene ist in den Anträgen als Gegenüber durchgehend präsent. Vor der Landtagswahl im...
Die SPD Sachsen hat am 21. und 22. Juni ihren ordentlichen Landesparteitag im PENCK-Hotel in Dresden abgehalten. Es ist der erste Parteitag der Landespartei in einer neuen Doppelrolle: In Sachsen regiert sie seit Ende 2024 als Juniorpartnerin in der schwarz-roten Koalition unt...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat an diesem Samstag ihren Landesparteitag abgehalten, als Regierungspartei unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die das Land in einer Koalition mit der Linken führt. Der Koalitionsvertrag von 2021 taucht gleich mehrfach als Bezugspunkt a...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat an diesem Samstag einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten, den ersten seit dem Führungswechsel im Sommer: Malu Dreyer war im Juli als Ministerpräsidentin zurückgetreten, Alexander Schweitzer hat die Regierung übernommen. Genau diesen Über...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
