Die SPD Brandenburg hat auf ihrem ersten Landesparteitag des Jahres 60 Anträge behandelt. Es war der erste große Antragsparteitag, seit die Partei in Potsdam mit der CDU regiert, und der Koalitionswechsel ist der Subtext des gesamten Antragsbuchs: Gleich mehrere Anträge nehmen...
Leitplanken für die neue Koalition: Was der Landesparteitag der SPD Brandenburg beschlossen hat
Weiterlesen
Wenige Monate vor der Abgeordnetenhauswahl hat die Berliner SPD am Wochenende ihren Wahlvorbereitungsparteitag abgehalten und dabei zwei Fronten aufgemacht: eine nach Washington, eine nach Berlin-Mitte, ins Kanzleramt der eigenen Bundesregierung. Der Entwurf des Wahlprogramms...
Völkerrecht gegen Washington, Kampfansage ans Kanzleramt: der Berliner Landesparteitag I/2026
Weiterlesen
Gut ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl hat die Hamburger SPD auf ihrem ersten Landesparteitag des Jahres 2026 die Linie für eine unbequeme Phase festgelegt: sparen und trotzdem investieren, Olympia wollen, und in mehreren Feldern auf Distanz zur eigenen Bundesregierung gehen....
Leitantrag zur Haushaltslage, Parität in die Verfassung, Ja zu Olympia: der Hamburger Landesparteitag
Weiterlesen
Wenn ein einzelnes Unternehmen 2025 in den Antragsbüchern gleich mehrerer SPD-Landesverbände auftaucht, dann Palantir Technologies. Die kalifornische Analysesoftware wurde zum Symbol einer Debatte, die weit über Datenschutz hinausging: Wie viel private Infrastruktur verträgt d...
Schlaglicht Innere Sicherheit 2025: Palantir, Verbotsverfahren und die Frage, wer die Polizei bezahlt
Weiterlesen
Die SPD Niedersachsen hat 2025 ihren Landesparteitag in Wolfenbüttel abgehalten, und das Antragsarchiv verzeichnet dazu ein bemerkenswert dickes, aber merkwürdig unentschiedenes Buch: 95 Anträge liegen vor, keiner davon trägt ein Abstimmungsergebnis. Was hier berichtet werden...
95 Anträge, kein Ergebnis im Archiv: Das Antragsbuch des niedersächsischen Landesparteitags in Wolfenbüttel
Weiterlesen
Zum zweiten Mal in diesem doppelten Wahljahr hat die Hamburger SPD einen Landesparteitag abgehalten: nach dem Frühjahrsparteitag, der im Schatten von Bundestagswahl und gewonnener Bürgerschaftswahl stand, nun der Herbstparteitag mit 132 Anträgen. Wer das Antragsbuch liest, erk...
Achtstundentag, Elbtower und ein Rekord-Antragsstau: der Hamburger Herbstparteitag 2025
Weiterlesen