Kaum ein Themenfeld hat die Antragsbücher der SPD-Landesverbände in diesem Jahr so gefüllt wie die Bildung. Berlin verhandelte im Mai und im November jeweils einen eigenen Bildungsblock, Hamburg ebenso, Brandenburg debattierte Schule unter dem Druck des Sparhaushalts. Drei Fra...
Die SPD Thüringen hat am Samstag, dem 22. November, in Eisenberg einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten. Der Zusatz "außerordentlich" ist hier Programm: Eine Niederlagenserie aus Kommunal-, Europa- und Landtagswahl sowie der vorgezogenen Bundestagswahl bildet den H...
Die SPD Niedersachsen hat 2025 ihren Landesparteitag in Wolfenbüttel abgehalten, und das Antragsarchiv verzeichnet dazu ein bemerkenswert dickes, aber merkwürdig unentschiedenes Buch: 95 Anträge liegen vor, keiner davon trägt ein Abstimmungsergebnis. Was hier berichtet werden...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten. Der Termin liegt in den ersten Monaten der schwarz-roten Bundesregierung unter Kanzler Merz, und die Bundesebene ist in den Anträgen als Gegenüber durchgehend präsent. Vor der Landtagswahl im...
Die NRWSPD hat ihren Landesparteitag 2025 abgehalten, den ersten nach der Bundestagswahl vom 23. Februar und nach dem Regierungswechsel zur schwarz-roten Koalition unter Friedrich Merz. 78 Anträge lagen vor. Eine Besonderheit gleich zu Beginn: Das Antragsarchiv verzeichnet für...
Das Bildungsjahr 2024 der SPD-Landesverbände lässt sich an einem einzigen Wort ablesen: Haushalt. Wo die Antragsbücher der Vorjahre über Konzepte und Reformen stritten, stritten sie 2024 über die Frage, was von diesen Reformen die Sparrunden überlebt. Nirgends ist das so deutl...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
