Es war der erste Landesparteitag der Berliner SPD seit dem Eintritt in die dritte Große Koalition, und man merkte es dem Antragsbuch an. Am 1. und 2. Juni verhandelten die Delegierten rund 250 Anträge, von der Bundespolitik nach dem Mitgliedervotum bis zur Berliner S-Bahn. Wei...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Landesparteitag abgehalten, den ersten größeren nach dem Führungswechsel dieses Jahres: Manuela Schwesig hat im Juli den Landesvorsitz und das Amt der Ministerpräsidentin in der Koalition mit der CDU übernommen. Das Antragsbuch dieses P...
Die hessische SPD hat ihren Landesparteitag 2017 abgehalten, und der Zeitpunkt erklärt fast alles am Antragsbuch. Die Partei steht seit 2014 in der Opposition gegen die schwarz-grüne Regierung Bouffier, das Land wählt 2018 einen neuen Landtag, und im Bund liegt die Bundestagsw...
Die Berliner SPD hat am Samstag, dem 20. Mai, ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten. Es war ein Parteitag im Wahlkampfmodus: Viele Anträge sind ausdrücklich als Zulieferung an den Bundesparteitag am 25. Juni und an das Bundestagswahlprogramm adressiert, und der an...
Am 5. Dezember hat die Berliner SPD ihren dritten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den ersten nach der Abgeordnetenhauswahl vom September und mitten im Abschluss der rot-rot-grünen Koalitionsbildung. Wer im Antragsbuch nach neuen Beschlüssen sucht, findet vor allem eines...
Die SPD Brandenburg hat auf ihrem Herbst-Landesparteitag 75 Anträge behandelt. Das Ergebnis ist ein Parteitag mit klarem Gefälle: Der Bildungsblock ging fast geschlossen durch, die Inklusionsanträge komplett, während die Frauenarbeitsgemeinschaft ASF eine Ablehnung nach der an...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
