Die BayernSPD hat einen Kleinen Landesparteitag abgehalten. Das Format ist die schlanke Variante des ordentlichen Parteitags: kein volles Antragsbuch, sondern eine überschaubare Tagesordnung, auf der Grundsätzliches und Tagesaktuelles nebeneinanderstehen. Genau sechs Anträge l...
Die Berliner SPD hat am Samstag die Frage beantwortet, die sie sich im Frühjahr selbst vertagt hatte: Was hält die Partei vom Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen"? Die Antwort des Landesparteitags lautet: Anerkennung für die Initiative, aber keine Unterstützung der E...
Innere Sicherheit war 2018 ein Thema, das die SPD lieber selbst besetzen als der politischen Rechten überlassen wollte. In den Antragsbüchern des Jahres lässt sich diese Anspannung gut ablesen: Zwei Jahre nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz und im Schatten eines erstark...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat an diesem Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, und die Ausgangslage prägt jede Zeile des Antragsbuchs. In Mainz führt Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Ampel, im Bund regiert die zweite Große Koalition, und die Bundespartei sucht...
Am Wochenende hat die Berliner SPD zwei Tage lang getagt, und wer nur die Schlagzeilen zur Lage der Bundespartei verfolgt hat, unterschätzt, was dieser Parteitag beschlossen hat. 317 Anträge lagen vor. Zwei große Linien stechen heraus: Die Partei organisiert sich nach den Wahl...
Die BayernSPD hat an diesem Samstag in Weiden ihren 70. außerordentlichen Landesparteitag abgehalten, einen reinen Programmparteitag, gut vier Monate vor der Landtagswahl im Oktober. Im Zentrum stand ein einziger Antrag: das Landtagswahlprogramm des Landesvorstands (RAG1 (I/20...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
