Kein Thema hat die Antragsbücher der SPD-Landesverbände 2022 so beherrscht wie die Energie. Der russische Angriff auf die Ukraine hatte im Februar begonnen, die Gaspreise stiegen, und die Frage, wie man die Wohnung im Winter warm hält, ohne den Klimaschutz aufzugeben, zog sich...
Das Bildungsjahr 2022 der SPD-Landesverbände hat einen gemeinsamen Nenner, und er steht nicht in einem Schulgesetz, sondern im Entwurf des Bundeshaushalts: Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" soll auslaufen. Kaum eine Vorlage hat in diese...
Wohnungspolitik ist in der SPD ein Dauerthema, doch 2022 verschob sich der Ton. Nicht mehr allein Neubau und Sozialbindung standen im Zentrum, sondern die Frage, was die Inflation mit bestehenden Mietverträgen macht. Wer sich in einem Indexmietvertrag verpflichtet hatte, desse...
Am 24. Februar überfiel Russland die Ukraine, drei Tage später sprach der Bundeskanzler von einer „Zeitenwende". Keine andere Zäsur hat die außen- und sicherheitspolitischen Antragsbücher der SPD in diesem Jahr so vollständig überformt. Wer die Beschlusslagen von Berlin, Hambu...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Samstag einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten, im Jahr ihres 75. Geburtstags und mitten in der Energie- und Preiskrise nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Getagt wurde unter doppelt sozialdemokratischer Regierungsverantwortu...
Das Jahr 2020 hat den Berliner Nahverkehr weniger über neue Ideen als über eine alte Streitfrage in die Antragsbücher gebracht: Wer betreibt die S-Bahn, und in wie vielen Teilen. Der Landesparteitag am 31. Oktober widmete dem Thema Mobilität einen ganzen Block, und wer Berlin,...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
