Die SPD Rheinland-Pfalz hat an diesem Samstag einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten, den ersten seit dem Führungswechsel im Sommer: Malu Dreyer war im Juli als Ministerpräsidentin zurückgetreten, Alexander Schweitzer hat die Regierung übernommen. Genau diesen Über...
Seit dem 1. Mai 2023 gibt es das Deutschlandticket: bundesweiter Nahverkehr für 49 Euro im Monat, Nachfolger des 9-Euro-Sommers von 2022. In den Antragsbüchern der SPD-Landesverbände löst der neue Tarif eine ähnliche Bewegung aus wie sein Vorgänger, nur in eine andere Richtung...
Das wohnungspolitische Jahr 2023 der SPD hat einen Fluchtpunkt, und der liegt in Berlin. Zwei Jahre nach dem Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co. enteignen", für den 2021 eine Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner gestimmt hatte, lag im Sommer der Bericht der Expertinnen-...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, mitten in der Krise der Ampel-Koalition auf Bundesebene und in einem Land, das die Partei seit 1991 regiert, derzeit unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer. 57 Anträge lagen vor. Die Bilanz be...
Drei Monate lang, von Juni bis August, kostete der Nahverkehr in ganz Deutschland neun Euro im Monat. In den Antragsbüchern der SPD-Landesverbände hat dieses Experiment tiefere Spuren hinterlassen als jedes andere verkehrspolitische Thema des Jahres. Wer die Beschlusslagen von...
Zum 1. Oktober ist der gesetzliche Mindestlohn auf zwölf Euro gestiegen. Wer danach in die Antragsbücher der Landesverbände schaut, findet dort keine Siegesfeier, sondern eine neue Frage: Wie kommt das Geld tatsächlich bei den Beschäftigten an? Quer durch die Parteitage des Ja...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
