Drei Monate lang, von Juni bis August, kostete der Nahverkehr in ganz Deutschland neun Euro im Monat. In den Antragsbüchern der SPD-Landesverbände hat dieses Experiment tiefere Spuren hinterlassen als jedes andere verkehrspolitische Thema des Jahres. Wer die Beschlusslagen von...
Die Berliner SPD hat am Samstag im Hotel Andel's einen Parteitag der Energiekrise abgehalten. 241 Anträge lagen vor, aber im Kern drehte sich fast alles um eine Frage: Wie kommt die Stadt durch den Winter? Die Antwort des Landesvorstands, der Leitantrag „Wir bringen Berlin gut...
Die SPD Brandenburg hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, den ersten nach der gewonnenen Bundestagswahl vom 26. September. Der Dank an Olaf Scholz und die Bundeskampagne steht sogar als eigener Antrag im Buch (82/I/2021). 90 Anträge lagen vor, und die B...
Zwei Landesparteitage hat die SPD Hamburg in diesem Jahr abgehalten: einen im Sommer, mitten in der Fußball-EM, und nun den zweiten, während in Berlin über eine neue Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz verhandelt wird. Die 31 hier ausgewerteten Anträge beider Parteit...
Das Jahr 2020 hat den Berliner Nahverkehr weniger über neue Ideen als über eine alte Streitfrage in die Antragsbücher gebracht: Wer betreibt die S-Bahn, und in wie vielen Teilen. Der Landesparteitag am 31. Oktober widmete dem Thema Mobilität einen ganzen Block, und wer Berlin,...
Ein Jahr nach der Landtagswahl und der Bildung der Kenia-Koalition unter Dietmar Woidke hat die Brandenburger SPD ihren Landesparteitag unter Pandemiebedingungen abgehalten. Das Antragsbuch umfasst 75 Anträge, lückenlos nummeriert von 01/I/2020 bis 75/I/2020, und es liest sich...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
