Es war das Jahr der Fahrverbotsdebatten, doch in den Antragsbüchern der SPD-Landesverbände dominiert 2018 nicht der Diesel, sondern der Fahrschein. Das Archiv zählt rund 45 Anträge mit Verkehrsbezug allein in Berlin, fast zwanzig in Brandenburg, dazu geschlossene Blöcke in Bay...
Am Wochenende hat die Berliner SPD zwei Tage lang getagt, und wer nur die Schlagzeilen zur Lage der Bundespartei verfolgt hat, unterschätzt, was dieser Parteitag beschlossen hat. 317 Anträge lagen vor. Zwei große Linien stechen heraus: Die Partei organisiert sich nach den Wahl...
Kein Konfetti, keine Halle, kein Mikrofon: Die Beschlussrunde IV/2017 der Berliner SPD war kein Parteitag, sondern der Landesvorstand als Beschlussinstanz. Er hat in diesem Jahr abgearbeitet, was der Landesparteitag im Dezember 2016 liegen gelassen oder ihm überwiesen hatte, b...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Landesparteitag abgehalten, den ersten größeren nach dem Führungswechsel dieses Jahres: Manuela Schwesig hat im Juli den Landesvorsitz und das Amt der Ministerpräsidentin in der Koalition mit der CDU übernommen. Das Antragsbuch dieses P...
Zwei Monate nach der Bundestagswahl, wenige Wochen nach dem Rückzug der umstrittenen Kreisgebietsreform durch die Landesregierung: Der Landesparteitag der SPD Brandenburg fiel in eine Phase, in der die märkische Sozialdemokratie gleich an zwei Fronten Halt sucht. Die Antwort d...
Am 5. Dezember hat die Berliner SPD ihren dritten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den ersten nach der Abgeordnetenhauswahl vom September und mitten im Abschluss der rot-rot-grünen Koalitionsbildung. Wer im Antragsbuch nach neuen Beschlüssen sucht, findet vor allem eines...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
