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Mobilität & Verkehr

46 Beiträge

Beiträge mit dem Schlagwort Mobilität & Verkehr

Jahr der Verkehrswende: Was die SPD in den Ländern 2019 zur Mobilität beschlossen hat

Kein Thema hat die SPD-Landesparteitage in diesem Jahr so beschäftigt wie der Verkehr. Hamburg widmete der Verkehrswende im Frühjahr gleich einen eigenen Themen-Parteitag mit einem geschlossenen Block von 21 Anträgen (2019/I/Verk/1 bis 2019/I/Verk/21). In Berlin füllten über 7...

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Sechs Anträge, ein Kleiner Landesparteitag: Die BayernSPD stellt sich auf CO2-Steuer und Kommunalwahl ein

Die BayernSPD hat einen Kleinen Landesparteitag abgehalten. Das Format ist die schlanke Variante des ordentlichen Parteitags: kein volles Antragsbuch, sondern eine überschaubare Tagesordnung, auf der Grundsätzliches und Tagesaktuelles nebeneinanderstehen. Genau sechs Anträge l...

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Wahljahr mit dünnem Antragsbuch: Was die Brandenburger Parteitage 2019 beschlossen haben

Ein Wahljahr, mindestens zwei Parteitage, aber nur zwölf dokumentierte Anträge: Die Brandenburger SPD hat 2019 unter Ministerpräsident Dietmar Woidke ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten und dazu, die Kürzelserie belegt es, einen außerordentlichen. Im Antragsarchiv li...

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Verkehrswende im Frühjahr, Regierungsprogramm im Herbst: die Hamburger Landesparteitage 2019

Die Hamburger SPD hat in diesem Jahr zweimal getagt, und die beiden Parteitage könnten unterschiedlicher kaum sein. Im ersten Halbjahr ein reiner Themen-Parteitag zur Verkehrswende mit einem geschlossenen Block von 21 Verkehrsanträgen (2019/I/Verk/1 bis 2019/I/Verk/21). Jetzt,...

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Deckeln statt enteignen, Rückkehr zur Verbeamtung: der Berliner Landesparteitag II/2019

Die Berliner SPD hat am Samstag die Frage beantwortet, die sie sich im Frühjahr selbst vertagt hatte: Was hält die Partei vom Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen"? Die Antwort des Landesparteitags lautet: Anerkennung für die Initiative, aber keine Unterstützung der E...

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Bad Windsheim nach dem Debakel: Die BayernSPD ordnet Arbeit und Klima neu, die Führungsfrage schiebt sie in eine Kommission

Die BayernSPD hat am Wochenende in Bad Windsheim ihren 71. ordentlichen Landesparteitag abgehalten, den ersten nach der verlorenen Landtagswahl vom Oktober 2018. Es ist ein Parteitag im Erneuerungsmodus: Der Bundesprozess #SPDerneuern zieht sich durch mehrere Grundsatzanträge...

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