Die SPD Brandenburg hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, den ersten nach der gewonnenen Bundestagswahl vom 26. September. Der Dank an Olaf Scholz und die Bundeskampagne steht sogar als eigener Antrag im Buch (82/I/2021). 90 Anträge lagen vor, und die B...
Zwei Landesparteitage hat die SPD Hamburg in diesem Jahr abgehalten: einen im Sommer, mitten in der Fußball-EM, und nun den zweiten, während in Berlin über eine neue Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz verhandelt wird. Die 31 hier ausgewerteten Anträge beider Parteit...
Das Jahr 2020 hat den Berliner Nahverkehr weniger über neue Ideen als über eine alte Streitfrage in die Antragsbücher gebracht: Wer betreibt die S-Bahn, und in wie vielen Teilen. Der Landesparteitag am 31. Oktober widmete dem Thema Mobilität einen ganzen Block, und wer Berlin,...
Ein Jahr nach der Landtagswahl und der Bildung der Kenia-Koalition unter Dietmar Woidke hat die Brandenburger SPD ihren Landesparteitag unter Pandemiebedingungen abgehalten. Das Antragsbuch umfasst 75 Anträge, lückenlos nummeriert von 01/I/2020 bis 75/I/2020, und es liest sich...
Die SPD Baden-Württemberg hat am 13. und 14. November in Freiburg ihren Landesparteitag abgehalten, den ersten großen Aufschlag vor der Landtagswahl 2021. Die Ausgangslage: Opposition gegen Grün-Schwarz, akute Corona-Krise, ein Landesvorstand, der mit dem Leitantrag „Mit der S...
Am Samstag hat die Berliner SPD ihren ersten Landesparteitag des Corona-Jahres abgehalten. 240 Anträge lagen vor, rund 190 davon wurden abschließend behandelt, der Rest geht in die Wiedervorlage: Der Jahrgang ist zu groß für einen Parteitag unter Pandemiebedingungen. Die Klamm...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
