Zum zweiten Mal in diesem doppelten Wahljahr hat die Hamburger SPD einen Landesparteitag abgehalten: nach dem Frühjahrsparteitag, der im Schatten von Bundestagswahl und gewonnener Bürgerschaftswahl stand, nun der Herbstparteitag mit 132 Anträgen. Wer das Antragsbuch liest, erk...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten. Der Termin liegt in den ersten Monaten der schwarz-roten Bundesregierung unter Kanzler Merz, und die Bundesebene ist in den Anträgen als Gegenüber durchgehend präsent. Vor der Landtagswahl im...
Die SPD hat ihren ordentlichen Bundesparteitag abgehalten, den ersten nach der historischen Wahlniederlage vom Februar und dem Eintritt in die schwarz-rote Koalition mit der Union. 389 Anträge lagen dem Parteitag vor, und die Bilanz liest sich wie ein Protokoll organisierter Z...
Die SPD Sachsen hat am 21. und 22. Juni ihren ordentlichen Landesparteitag im PENCK-Hotel in Dresden abgehalten. Es ist der erste Parteitag der Landespartei in einer neuen Doppelrolle: In Sachsen regiert sie seit Ende 2024 als Juniorpartnerin in der schwarz-roten Koalition unt...
Drei Monate nach der Bundestagswahl hat die Berliner SPD am Samstag ihren ersten Landesparteitag seit der Niederlage abgehalten. 337 Antragseinträge lagen vor, so viele wie selten, und sie erzählen von einer Partei, die drei Baustellen gleichzeitig bearbeitet: die Wohnungspoli...
Kaum ein netzpolitisches Thema hat die SPD so lange und so gleichförmig beschäftigt wie die anlasslose Vorratsdatenspeicherung. Die Jusos haben dafür in diesem Herbst ein Bild gefunden: ein Zombie, der immer wieder aufs Neue in der Politik auftaucht (Berlin, 158/II/2024). Das...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
