Das Europajahr 2021 der Berliner SPD hatte zwei Pole. Im Frühjahr, auf dem Landesparteitag am 24. April, ging es um die Verteidigung des europäischen Projekts nach außen: Belarus, Russland, Myanmar, der Brexit. Im Advent, auf dem Parteitag am 5. Dezember, drehte sich alles um...
Zwei Landesparteitage hat die SPD Hamburg in diesem Jahr abgehalten: einen im Sommer, mitten in der Fußball-EM, und nun den zweiten, während in Berlin über eine neue Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz verhandelt wird. Die 31 hier ausgewerteten Anträge beider Parteit...
Die Berliner SPD hat am Samstag digital getagt, und dieser Parteitag hatte genau einen Auftrag: das Superwahljahr. Im September werden Abgeordnetenhaus, Bezirksverordnetenversammlungen und Bundestag gewählt, und die neue Doppelspitze aus Franziska Giffey und Raed Saleh liefert...
Ein Jahr nach der Landtagswahl und der Bildung der Kenia-Koalition unter Dietmar Woidke hat die Brandenburger SPD ihren Landesparteitag unter Pandemiebedingungen abgehalten. Das Antragsbuch umfasst 75 Anträge, lückenlos nummeriert von 01/I/2020 bis 75/I/2020, und es liest sich...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Montag einen außerordentlichen Parteitag abgehalten, und zwar ausschließlich digital. Das ist der Corona-Lage geschuldet, in der dieser Sommer 2020 steht, und es ist zugleich die letzte große Bühne vor der Landtagswahl im kommenden März. 26 Anträ...
Das Wohnungsthema hat 2019 die Schlagzeilen besetzt, aber wer die Antragsbücher durchblättert, findet daneben einen zweiten, leiseren Schwerpunkt: Gesundheit und Pflege. Berlin hat auf seinen beiden Landesparteitagen im März und Oktober jeweils einen ganzen Gesundheitsblock ab...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
