Die Arbeitswelt, die im Jahr 2019 durch die Antragsbücher der SPD geistert, ist eine Welt der Plattformen, Befristungen und Umgehungen. Nicht mehr die klassische Fabrik steht im Zentrum, sondern die Kurierfahrerin ohne Sozialversicherung, der Rechtsreferendar unter dem Existen...
Ein Wahljahr, mindestens zwei Parteitage, aber nur zwölf dokumentierte Anträge: Die Brandenburger SPD hat 2019 unter Ministerpräsident Dietmar Woidke ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten und dazu, die Kürzelserie belegt es, einen außerordentlichen. Im Antragsarchiv li...
Die Berliner SPD hat am Samstag die Frage beantwortet, die sie sich im Frühjahr selbst vertagt hatte: Was hält die Partei vom Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen"? Die Antwort des Landesparteitags lautet: Anerkennung für die Initiative, aber keine Unterstützung der E...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Landesparteitag 2019 abgehalten, wenige Wochen vor der Kommunalwahl. Es ist ein Parteitag einer Regierungspartei: Manuela Schwesig führt das Land, und das Antragsbuch adressiert nahezu durchgängig "die SPD-Landtagsfraktion" und "die SPD...
Ein einziger Tag, 304 Anträge, acht Wochen vor der Europawahl: Der Berliner Landesparteitag vom Samstag stand unter Zeitdruck und hat trotzdem zwei große Baustellen abgeräumt. Die im November angestoßene Parteireform (01/II/2018) steht jetzt im Statut, und die Wohnungspolitik...
Die BayernSPD hat am Wochenende in Bad Windsheim ihren 71. ordentlichen Landesparteitag abgehalten, den ersten nach der verlorenen Landtagswahl vom Oktober 2018. Es ist ein Parteitag im Erneuerungsmodus: Der Bundesprozess #SPDerneuern zieht sich durch mehrere Grundsatzanträge...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
