Die SPD hat ihren ordentlichen Bundesparteitag abgehalten, den ersten nach der historischen Wahlniederlage vom Februar und dem Eintritt in die schwarz-rote Koalition mit der Union. 389 Anträge lagen dem Parteitag vor, und die Bilanz liest sich wie ein Protokoll organisierter Z...
Die SPD Sachsen hat am 21. und 22. Juni ihren ordentlichen Landesparteitag im PENCK-Hotel in Dresden abgehalten. Es ist der erste Parteitag der Landespartei in einer neuen Doppelrolle: In Sachsen regiert sie seit Ende 2024 als Juniorpartnerin in der schwarz-roten Koalition unt...
Kein Thema hat die SPD-Antragsbücher 2024 so beschäftigt wie die Asylpolitik, und keines so widersprüchlich. Nach dem Anschlag von Solingen Ende August und der Ankündigung des sogenannten Sicherheitspakets kippte der Ton der Bundespolitik in Richtung Verschärfung. In den Lande...
Die SPD Sachsen-Anhalt hat ihren Landesparteitag 2024 abgehalten, und das Antragsbuch liest sich wie eine Standortbestimmung anderthalb Jahre vor der Landtagswahl 2026. Die Klammer setzt der Leitantrag des Landesvorstands L01 („Sachsen-Anhalt für jung und alt: stark, solidaris...
Zwei Wochen nach dem Bruch der Ampel-Koalition und drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl hat die Berliner SPD am Samstag ihren zweiten Landesparteitag des Jahres abgehalten. Knapp 200 Anträge standen auf der Tagesordnung, und der Tag hatte zwei Stoßrichtungen: nach a...
Die Landtagswahl vom 22. September ist gewonnen, knapp vor der AfD, und während in Potsdam über die künftige Regierung verhandelt wird, lohnt ein Blick zurück auf den Parteitag, der das Fundament des Wahlkampfs legte. Im Frühjahr 2024 beschloss die SPD Brandenburg ihr Landtags...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
