Wohnungspolitik ist in der SPD ein Dauerthema, doch 2022 verschob sich der Ton. Nicht mehr allein Neubau und Sozialbindung standen im Zentrum, sondern die Frage, was die Inflation mit bestehenden Mietverträgen macht. Wer sich in einem Indexmietvertrag verpflichtet hatte, desse...
Die SPD Baden-Württemberg hat ihren Landesparteitag 2022 als Oppositionspartei abgehalten: im Land regiert Grün-Schwarz unter Winfried Kretschmann, im Bund die Ampel. Beide Koordinaten prägen das Antragsbuch. Es ist ein Zwitter aus zwei Textsorten. Neben einer Handvoll klassis...
Die Berliner SPD hat am Samstag im Hotel Andel's einen Parteitag der Energiekrise abgehalten. 241 Anträge lagen vor, aber im Kern drehte sich fast alles um eine Frage: Wie kommt die Stadt durch den Winter? Die Antwort des Landesvorstands, der Leitantrag „Wir bringen Berlin gut...
Die Hamburger SPD hat auf ihrem Herbstparteitag nachgeholt, was der Frühjahrsparteitag liegen ließ. Im Frühjahr, wenige Wochen nach Beginn des russischen Angriffskriegs, kam der Parteitag nur durch einen Bruchteil seiner Antragsliste: 44 von 75 Anträgen wurden gar nicht mehr a...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat am 20. und 21. August in Rostock ihren ersten ordentlichen Landesparteitag seit der gewonnenen Landtagswahl 2021 und dem Start der SPD-geführten Koalition Schwesig abgehalten. Der Ton ist kein Feierton. Über allem liegt der russische Überfall...
Die SPD Hessen hat ihren Landesparteitag 2022 abgehalten, das größte Einzel-Event, das das hessische Antragsarchiv verzeichnet: 257 Anträge lagen vor. Die Partei tagt in der Opposition gegen die schwarz-grüne Landesregierung, etwa ein Jahr vor der für 2023 angesetzten Landtags...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
