Es war der erste Landesparteitag seit dem 12. Februar, und die Tagesordnung las sich wie ein Protokoll der Zumutungen: schlechtestes Nachkriegsergebnis bei der Wiederholungswahl, ein Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der CDU, bei dem laut Antragstext rund 46 Proze...
Am 24. Februar überfiel Russland die Ukraine, drei Tage später sprach der Bundeskanzler von einer „Zeitenwende". Keine andere Zäsur hat die außen- und sicherheitspolitischen Antragsbücher der SPD in diesem Jahr so vollständig überformt. Wer die Beschlusslagen von Berlin, Hambu...
Die SPD Baden-Württemberg hat ihren Landesparteitag 2022 als Oppositionspartei abgehalten: im Land regiert Grün-Schwarz unter Winfried Kretschmann, im Bund die Ampel. Beide Koordinaten prägen das Antragsbuch. Es ist ein Zwitter aus zwei Textsorten. Neben einer Handvoll klassis...
Die Berliner SPD hat am Samstag im Hotel Andel's einen Parteitag der Energiekrise abgehalten. 241 Anträge lagen vor, aber im Kern drehte sich fast alles um eine Frage: Wie kommt die Stadt durch den Winter? Die Antwort des Landesvorstands, der Leitantrag „Wir bringen Berlin gut...
Die Hamburger SPD hat auf ihrem Herbstparteitag nachgeholt, was der Frühjahrsparteitag liegen ließ. Im Frühjahr, wenige Wochen nach Beginn des russischen Angriffskriegs, kam der Parteitag nur durch einen Bruchteil seiner Antragsliste: 44 von 75 Anträgen wurden gar nicht mehr a...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat am 20. und 21. August in Rostock ihren ersten ordentlichen Landesparteitag seit der gewonnenen Landtagswahl 2021 und dem Start der SPD-geführten Koalition Schwesig abgehalten. Der Ton ist kein Feierton. Über allem liegt der russische Überfall...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
