Wer die Beschlusslage der SPD Schleswig-Holstein über mehrere Jahre liest, muss zuerst die Eigenart der Quelle verstehen. Das Beschluss-Wiki des Landesverbands archiviert nur angenommene und überwiesene Anträge. Ablehnungen und Rückzüge tauchen nicht auf. Ein Parteitag, der im...
Die SPD hat im Dezember 2023 ihren ordentlichen Bundesparteitag abgehalten, und das Antragsbuch ist ein Koloss: 796 Anträge. Wer die Beschlusslage sucht, muss sie in wenigen Zeilen finden, denn das Gros der Basis endet nicht in einer eigenen Abstimmung, sondern in einem Leitan...
Die Hamburger SPD hat auf ihrem Herbstparteitag ein doppeltes Programm absolviert: außenpolitische Positionsbestimmung nach dem Hamas-Überfall auf Israel und Fließbandarbeit am Antragsstau, den der Frühjahrsparteitag hinterlassen hatte. 60 Anträge lagen vor, 48 wurden angenomm...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, mitten in der Krise der Ampel-Koalition auf Bundesebene und in einem Land, das die Partei seit 1991 regiert, derzeit unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer. 57 Anträge lagen vor. Die Bilanz be...
Der erste ordentliche Landesparteitag der Berliner SPD seit dem Wechsel in die Koalition mit der CDU hat am Samstag ein doppeltes Signal gesetzt: nach innen ein verschärftes Klimaziel, nach außen eine bemerkenswert deutliche Kampfansage an die Asylpolitik der eigenen Bundesreg...
Die SPD Baden-Württemberg hat ihren Landesparteitag 2023 abgehalten, und die Tagesordnung liest sich wie ein Porträt der Doppelrolle des Verbands: im Land Opposition gegen die grün-schwarze Regierung unter Winfried Kretschmann, im Bund Teil der regierenden Ampel-Koalition. Gen...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
