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Demokratie & Wahlen

31 Beiträge

Beiträge mit dem Schlagwort Demokratie & Wahlen

Achtstundentag, Elbtower und ein Rekord-Antragsstau: der Hamburger Herbstparteitag 2025

Zum zweiten Mal in diesem doppelten Wahljahr hat die Hamburger SPD einen Landesparteitag abgehalten: nach dem Frühjahrsparteitag, der im Schatten von Bundestagswahl und gewonnener Bürgerschaftswahl stand, nun der Herbstparteitag mit 132 Anträgen. Wer das Antragsbuch liest, erk...

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Palantir-Nein, Barrierefreiheit, Leitantrag gegen rechte Jugendrekrutierung: Die SPD Rheinland-Pfalz überweist die großen Systemfragen

Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten. Der Termin liegt in den ersten Monaten der schwarz-roten Bundesregierung unter Kanzler Merz, und die Bundesebene ist in den Anträgen als Gegenüber durchgehend präsent. Vor der Landtagswahl im...

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16,4 Prozent und ein Erneuerungsversprechen: Der Bundesparteitag 2025 kanalisiert die Basis

Die SPD hat ihren ordentlichen Bundesparteitag abgehalten, den ersten nach der historischen Wahlniederlage vom Februar und dem Eintritt in die schwarz-rote Koalition mit der Union. 389 Anträge lagen dem Parteitag vor, und die Bilanz liest sich wie ein Protokoll organisierter Z...

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Wohnungsbau mit Frist, Parteireform und eine halb ausgesprochene Führungskritik: der Berliner Landesparteitag I/2025

Drei Monate nach der Bundestagswahl hat die Berliner SPD am Samstag ihren ersten Landesparteitag seit der Niederlage abgehalten. 337 Antragseinträge lagen vor, so viele wie selten, und sie erzählen von einer Partei, die drei Baustellen gleichzeitig bearbeitet: die Wohnungspoli...

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Frontalkurs gegen das Sicherheitspaket, Einnahmen statt Kürzungen: der Berliner Landesparteitag II/2024

Zwei Wochen nach dem Bruch der Ampel-Koalition und drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl hat die Berliner SPD am Samstag ihren zweiten Landesparteitag des Jahres abgehalten. Knapp 200 Anträge standen auf der Tagesordnung, und der Tag hatte zwei Stoßrichtungen: nach a...

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Bildung, Bürgerenergie, Badestrand: Der Landesparteitag der SPD MV führt lieber Cluster zusammen, als sie auszufechten

Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat an diesem Samstag ihren Landesparteitag abgehalten, als Regierungspartei unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die das Land in einer Koalition mit der Linken führt. Der Koalitionsvertrag von 2021 taucht gleich mehrfach als Bezugspunkt a...

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