2019 war das Jahr, in dem die Klimafrage die Tagesordnungen der SPD-Landesparteitage nicht mehr verließ. Getrieben von den freitäglichen Schülerprotesten füllten sich vor allem die Berliner Antragsbücher mit Klimaanträgen, und ein Begriff tauchte in mehreren Verbänden fast wor...
Die Arbeitswelt, die im Jahr 2019 durch die Antragsbücher der SPD geistert, ist eine Welt der Plattformen, Befristungen und Umgehungen. Nicht mehr die klassische Fabrik steht im Zentrum, sondern die Kurierfahrerin ohne Sozialversicherung, der Rechtsreferendar unter dem Existen...
Die Berliner SPD hat am Samstag die Frage beantwortet, die sie sich im Frühjahr selbst vertagt hatte: Was hält die Partei vom Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen"? Die Antwort des Landesparteitags lautet: Anerkennung für die Initiative, aber keine Unterstützung der E...
Ein einziger Tag, 304 Anträge, acht Wochen vor der Europawahl: Der Berliner Landesparteitag vom Samstag stand unter Zeitdruck und hat trotzdem zwei große Baustellen abgeräumt. Die im November angestoßene Parteireform (01/II/2018) steht jetzt im Statut, und die Wohnungspolitik...
Wer in diesem Jahr die Antragsbücher der SPD-Landesverbände unter der Rubrik Arbeit und Wirtschaft durchblättert, stößt immer wieder auf dasselbe Wort: altersarmutsfest. Der Mindestlohn, 2015 eingeführt und seither eher verwaltet als weiterentwickelt, wird 2018 quer durch die...
Wer in diesem Jahr Antragsbücher gelesen hat, kam an einem Thema nicht vorbei: Wohnen. In fünf Landesverbänden, deren Parteitage das Antragsarchiv für 2018 vollständig dokumentiert, füllt das Thema ganze Tagesordnungsblöcke. Nirgends so massiv wie in Berlin, wo sich die SPD gl...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
