Kein Thema hat die Antragsbücher der SPD-Landesverbände 2022 so beherrscht wie die Energie. Der russische Angriff auf die Ukraine hatte im Februar begonnen, die Gaspreise stiegen, und die Frage, wie man die Wohnung im Winter warm hält, ohne den Klimaschutz aufzugeben, zog sich...
Das Bildungsjahr 2022 der SPD-Landesverbände hat einen gemeinsamen Nenner, und er steht nicht in einem Schulgesetz, sondern im Entwurf des Bundeshaushalts: Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" soll auslaufen. Kaum eine Vorlage hat in diese...
Wohnungspolitik ist in der SPD ein Dauerthema, doch 2022 verschob sich der Ton. Nicht mehr allein Neubau und Sozialbindung standen im Zentrum, sondern die Frage, was die Inflation mit bestehenden Mietverträgen macht. Wer sich in einem Indexmietvertrag verpflichtet hatte, desse...
Am 24. Februar überfiel Russland die Ukraine, drei Tage später sprach der Bundeskanzler von einer „Zeitenwende". Keine andere Zäsur hat die außen- und sicherheitspolitischen Antragsbücher der SPD in diesem Jahr so vollständig überformt. Wer die Beschlusslagen von Berlin, Hambu...
Die Berliner SPD hat am Samstag im Hotel Andel's einen Parteitag der Energiekrise abgehalten. 241 Anträge lagen vor, aber im Kern drehte sich fast alles um eine Frage: Wie kommt die Stadt durch den Winter? Die Antwort des Landesvorstands, der Leitantrag „Wir bringen Berlin gut...
Der erste ordentliche Landesparteitag der Berliner SPD seit dem russischen Überfall auf die Ukraine hat am Sonntag im Schnelldurchlauf ein bemerkenswertes Pensum erledigt: 207 Anträge standen auf der Tagesordnung, und über weite Strecken war der 24. Februar der eigentliche Tak...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
