Die Berliner SPD hat am Samstag ihren zweiten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den letzten planmäßigen vor dem Wahljahr 2026. Gut 160 Anträge lagen vor, und über weite Strecken las sich die Tagesordnung wie ein einziger Abwehrkampf an drei Fronten: gegen die Kürzungslini...
Drei Monate nach der Bundestagswahl hat die Berliner SPD am Samstag ihren ersten Landesparteitag seit der Niederlage abgehalten. 337 Antragseinträge lagen vor, so viele wie selten, und sie erzählen von einer Partei, die drei Baustellen gleichzeitig bearbeitet: die Wohnungspoli...
Zwei Stadtstaaten, zwei SPD-Landesverbände, ein Jahr, ein Thema: Kein Politikfeld hat 2024 in Berlin und Hamburg mehr Anträge hervorgebracht als die Bildung. In beiden Städten tagten die Parteitage je zweimal, zuletzt im November. Das Antragsarchiv zählt für Berlin 34, für Ham...
Zum Jahresende ist klar: Das Deutschlandticket wird 2025 teurer. Wer die Antragsbücher der Landesparteitage dieses Jahres durchblättert, merkt schnell, dass die Partei das kommen sah. Kein anderes Verkehrsthema hat 2024 so viele Gliederungen gleichzeitig beschäftigt wie die Fr...
Kaum ein netzpolitisches Thema hat die SPD so lange und so gleichförmig beschäftigt wie die anlasslose Vorratsdatenspeicherung. Die Jusos haben dafür in diesem Herbst ein Bild gefunden: ein Zombie, der immer wieder aufs Neue in der Politik auftaucht (Berlin, 158/II/2024). Das...
Im Frühjahr 2024 nahm die UNESCO die Berliner Technokultur in ihr Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes auf. Ein halbes Jahr später schrieb die SPD Berlin dieses Erbe direkt in ihre Beschlusslage: Der Landesparteitag am 23. November nahm den Initiativantrag „Save the rave"...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
