Kein Thema hat die SPD-Landesparteitage in diesem Jahr so beschäftigt wie der Verkehr. Hamburg widmete der Verkehrswende im Frühjahr gleich einen eigenen Themen-Parteitag mit einem geschlossenen Block von 21 Anträgen (2019/I/Verk/1 bis 2019/I/Verk/21). In Berlin füllten über 7...
Das Wohnungsthema hat 2019 die Schlagzeilen besetzt, aber wer die Antragsbücher durchblättert, findet daneben einen zweiten, leiseren Schwerpunkt: Gesundheit und Pflege. Berlin hat auf seinen beiden Landesparteitagen im März und Oktober jeweils einen ganzen Gesundheitsblock ab...
Kein Thema hat die Antragsbücher der SPD-Landesverbände in diesem Jahr so geprägt wie das Wohnen. Das Archiv zählt für 2019 allein in Berlin über achtzig Anträge zu Bauen, Mieten und Stadtentwicklung, dazu geschlossene Antragsblöcke in Hamburg und Bayern. Wer die Beschlusslage...
Über kein sozialpolitisches Wort haben die SPD-Landesverbände 2019 länger gestritten als über eines, das die Partei einst selbst geprägt hat: Hartz IV. Der Parteivorstand hatte im Februar sein Bürgergeld-Konzept vorgelegt, und in den Antragsbüchern lässt sich nachlesen, dass d...
2019 war das Jahr, in dem die Klimafrage die Tagesordnungen der SPD-Landesparteitage nicht mehr verließ. Getrieben von den freitäglichen Schülerprotesten füllten sich vor allem die Berliner Antragsbücher mit Klimaanträgen, und ein Begriff tauchte in mehreren Verbänden fast wor...
Die Arbeitswelt, die im Jahr 2019 durch die Antragsbücher der SPD geistert, ist eine Welt der Plattformen, Befristungen und Umgehungen. Nicht mehr die klassische Fabrik steht im Zentrum, sondern die Kurierfahrerin ohne Sozialversicherung, der Rechtsreferendar unter dem Existen...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
