Das Europajahr 2021 der Berliner SPD hatte zwei Pole. Im Frühjahr, auf dem Landesparteitag am 24. April, ging es um die Verteidigung des europäischen Projekts nach außen: Belarus, Russland, Myanmar, der Brexit. Im Advent, auf dem Parteitag am 5. Dezember, drehte sich alles um...
Der Sommer 2021 war in Berlin ein Mieten-Sommer. Im April kassierte das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel, im September stimmte eine Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner beim Volksentscheid für die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände. Wer verstehen w...
Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Bayern hat am heutigen Samstag ihre Landeskonferenz abgehalten. Eine Vorbemerkung, die dieser Bericht schuldet: Das ist kein Parteitag der BayernSPD. Eine Arbeitsgemeinschaft tagt fü...
Die BayernSPD hat ihren ordentlichen Landesparteitag am Samstag digital abgehalten, mitten in der dritten Corona-Welle und wenige Tage nach Verabschiedung der Bundesnotbremse. Der Charakter dieses Parteitags lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Er baute vor allem sich selb...
Ein Jahr geht zu Ende, und mit ihm ein ungewöhnlich dichter Jahrgang in den Antragsbüchern der SPD-Landesverbände. Sechs Verbände sind im Antragsarchiv für 2019 belastbar dokumentiert: Berlin mit außergewöhnlichen 559 Anträgen auf zwei Parteitagen, Bayern mit 150, Hamburg mit...
Wer die Antragsbücher des Jahres 2019 nebeneinanderlegt, sieht ein Bildungsjahr mit einem klaren Grundton: Es fehlt Personal. Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher, Ausbilder. Die Landesverbände beantworten denselben Mangel mit unterschiedlichen Rezepten, und in Berlin kippt...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
