Die SPD Hamburg hat ihr doppeltes Wahljahr antragspolitisch abgeschlossen. Nach dem Frühjahrsparteitag, der mit 49 Anträgen und dem Leitantrag „Hier für Hamburg" (2024/I/Bez/1) auf die Bezirks- und Europawahlen im Juni zielte, beschloss der Herbstparteitag nun das Regierungspr...
Zwei Wochen vor der Europawahl hat die Berliner SPD am Samstag ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten. Das Antragsbuch zum 25. Mai umfasste 258 Anträge und Initiativanträge, und es las sich wie ein Protokoll der Konflikte, die die Partei seit Monaten beschäftigen:...
Die Jusos Bayern haben im Spätherbst 2023 eine außerordentliche Landeskonferenz abgehalten, ihre zweite des Jahres. Der Anlass liegt auf der Hand: Wenige Wochen zuvor, am 8. Oktober, hatte die BayernSPD die Landtagswahl mit 8,4 Prozent verloren, ein Minus von 1,3 Punkten, nur...
Die SPD Brandenburg hat auf ihrem zweiten Landesparteitag des Jahres die Weichen für 2024 gestellt: Kommunal- und Europawahl im Juni, Landtagswahl im September. Der Leitantrag des Landesvorstands trägt den Titel „Weil es um Brandenburg geht" und wurde mit Änderungen angenommen...
Die Hamburger SPD hat auf ihrem Herbstparteitag ein doppeltes Programm absolviert: außenpolitische Positionsbestimmung nach dem Hamas-Überfall auf Israel und Fließbandarbeit am Antragsstau, den der Frühjahrsparteitag hinterlassen hatte. 60 Anträge lagen vor, 48 wurden angenomm...
Der erste ordentliche Landesparteitag der Berliner SPD seit dem Wechsel in die Koalition mit der CDU hat am Samstag ein doppeltes Signal gesetzt: nach innen ein verschärftes Klimaziel, nach außen eine bemerkenswert deutliche Kampfansage an die Asylpolitik der eigenen Bundesreg...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
