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Zweckentfremdungsverbot

10 Beiträge

Beiträge mit dem Schlagwort Zweckentfremdungsverbot

Schlaglicht Wohnen 2018: Das Jahr, in dem die Wohnfrage die Partei einholt

Wer in diesem Jahr Antragsbücher gelesen hat, kam an einem Thema nicht vorbei: Wohnen. In fünf Landesverbänden, deren Parteitage das Antragsarchiv für 2018 vollständig dokumentiert, füllt das Thema ganze Tagesordnungsblöcke. Nirgends so massiv wie in Berlin, wo sich die SPD gl...

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Opposition, Mieten, Siemens: Der Berliner Landesparteitag zieht Konsequenzen aus dem Wahldebakel

Sieben Wochen nach der Bundestagswahl mit ihrem historischen Tief kam die Berliner SPD am 11. November zu ihrem zweiten Landesparteitag des Jahres zusammen. Während in der Bundespolitik noch über Jamaika sondiert wird, legte sich der Landesverband fest: Opposition, Erneuerung,...

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Wohnen, Befristung, Rente: Die BayernSPD korrigiert in München ihre eigene Bundesregierung

Die BayernSPD hat an diesem Wochenende ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, am 27. und 28. Juni in München. Es ist ein Parteitag mitten in der Großen Koalition: Die SPD stellt seit Ende 2013 Bundesministerien, das Mindestlohngesetz ist seit dem 1. Januar in Kraft, di...

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Schlaglicht Wohnen 2014: Berlin ringt um die Mieterstadt

Zwei Landesparteitage, rund drei Dutzend Anträge zu Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung: Das Antragsjahr 2014 zeigt eine Berliner SPD, die um ihre Rolle als Mieterpartei ringt. Und es endet mit einer Pointe, die im November noch niemand kannte: Seit vergangener Woche führt mit...

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