Die Hamburger SPD hat auf ihrem Herbstparteitag nachgeholt, was der Frühjahrsparteitag liegen ließ. Im Frühjahr, wenige Wochen nach Beginn des russischen Angriffskriegs, kam der Parteitag nur durch einen Bruchteil seiner Antragsliste: 44 von 75 Anträgen wurden gar nicht mehr a...
30-Euro-Ticket, Übergewinnsteuer, § 218: Hamburgs Herbstparteitag räumt den Antragsstau des Jahres ab
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Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Samstag einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten, im Jahr ihres 75. Geburtstags und mitten in der Energie- und Preiskrise nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Getagt wurde unter doppelt sozialdemokratischer Regierungsverantwortu...
Stark bleiben, vorausdenken, überweisen: Der rheinland-pfälzische Sonderparteitag ordnet sich neu und vertagt fast alles andere
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Die SPD Hessen hat ihren Landesparteitag 2022 abgehalten, das größte Einzel-Event, das das hessische Antragsarchiv verzeichnet: 257 Anträge lagen vor. Die Partei tagt in der Opposition gegen die schwarz-grüne Landesregierung, etwa ein Jahr vor der für 2023 angesetzten Landtags...
Gesundheitswende, Zeitenwende, Mietendeckel: Die hessische SPD sortiert sich für 2023
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Der erste ordentliche Landesparteitag der Berliner SPD seit dem russischen Überfall auf die Ukraine hat am Sonntag im Schnelldurchlauf ein bemerkenswertes Pensum erledigt: 207 Anträge standen auf der Tagesordnung, und über weite Strecken war der 24. Februar der eigentliche Tak...
Schwere Waffen, schwere Preise, ein Brief an Schröder: der Berliner Landesparteitag I/2022
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Zehn Wochen nach dem Berliner Doppelwahltag hat die Landes-SPD am Sonntag getagt, zwischen viertem Corona-Winter, frisch unterschriebenem Ampel-Koalitionsvertrag im Bund und rot-grün-roter Koalitionsbildung im Land. 109 Anträge lagen vor, und der Parteitag erledigte einen erst...
Impfpflicht, Vorkaufsrecht, Einsamkeit: der Berliner Landesparteitag II/2021
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Der Sommer 2021 war in Berlin ein Mieten-Sommer. Im April kassierte das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel, im September stimmte eine Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner beim Volksentscheid für die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände. Wer verstehen w...
Mieten-Anträge im Sommer 2021: Berlin nach dem Mietendeckel-Aus
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