Kein Thema hat die Antragsbücher der SPD-Landesverbände 2015 so beherrscht wie Flucht und Asyl. Allein das Berliner Archiv zählt für die beiden Landesparteitage dieses Jahres rund fünfzig Anträge mit Flüchtlingsbezug, von der Kita bis zur EU-Außengrenze. In Brandenburg eröffne...
Die Brandenburger SPD hat auf ihrem ordentlichen Landesparteitag in diesem Herbst 61 Anträge behandelt, und die Bilanz fällt ungewöhnlich streng aus: 26 Annahmen stehen 22 Ablehnungen gegenüber, dazu 10 Überweisungen an Gremien und 3 Erledigungen. Ein gutes Drittel der Anträge...
Die Berliner SPD hat am Sonnabend, dem 14. November 2015, ihren zweiten Landesparteitag des Jahres abgehalten. Rund 95 Anträge lagen den Delegierten vor, und über allem stand ein Thema: die Versorgung der Geflüchteten, die seit dem Sommer in großer Zahl in der Stadt ankommen....
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Landesparteitag mitten in der Fluchtbewegung dieses Herbstes abgehalten, als Regierungspartei unter Ministerpräsident Erwin Sellering und in Koalition mit der CDU. Im Bund regiert die Große Koalition. Und in gut einem Jahr steht die Lan...
Die Berliner SPD hat am Samstag ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den ersten seit dem Amtsantritt von Michael Müller als Regierender Bürgermeister. Auf der Tagesordnung: 253 Anträge, von der Bezirksfinanzierung bis zur Ukraine. Wer das Antragsbuch durchliest,...
Wer die Antragsbücher der SPD Schleswig-Holstein von 1986 bis 1996 nebeneinanderlegt, liest die Geschichte einer Partei, die in diesem Jahrzehnt zweimal die Seiten wechselt: 1988 von der Opposition in die Alleinregierung, 1996 aus der Selbstzerstörung der Schubladen-Affäre her...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
