Zum Inhalt springen

Steuergerechtigkeit

24 Beiträge

Beiträge mit dem Schlagwort Steuergerechtigkeit

Kommunalfinanzen, Darßbahn, Mindestlohn Ost: Der Landesparteitag der SPD Mecklenburg-Vorpommern nimmt die eigene Regierung in die Pflicht

Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Landesparteitag abgehalten, den ersten größeren nach dem Führungswechsel dieses Jahres: Manuela Schwesig hat im Juli den Landesvorsitz und das Amt der Ministerpräsidentin in der Koalition mit der CDU übernommen. Das Antragsbuch dieses P...

Kommunalfinanzen, Darßbahn, Mindestlohn Ost: Der Landesparteitag der SPD Mecklenburg-Vorpommern nimmt die eigene Regierung in die Pflicht Weiterlesen

Landesparteitag I/2017: Wohnungs-Leitantrag, Bürgerversicherung als Koalitionsbedingung, Agenda-Kritik mit gezogenen Zähnen

Die Berliner SPD hat am Samstag, dem 20. Mai, ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten. Es war ein Parteitag im Wahlkampfmodus: Viele Anträge sind ausdrücklich als Zulieferung an den Bundesparteitag am 25. Juni und an das Bundestagswahlprogramm adressiert, und der an...

Landesparteitag I/2017: Wohnungs-Leitantrag, Bürgerversicherung als Koalitionsbedingung, Agenda-Kritik mit gezogenen Zähnen Weiterlesen

Schweinfurt rückt nach links: Wie die BayernSPD ihrer eigenen Antragskommission davonlief

Die BayernSPD hat in Schweinfurt ihren 68. Ordentlichen Landesparteitag abgehalten, mitten im Bundestagswahljahr und wenige Wochen vor dem Bundesparteitag, auf dem das Regierungsprogramm 2017 endgültig stehen soll. Das prägt das Antragsbuch: Der Landesvorstand legte den Leitan...

Schweinfurt rückt nach links: Wie die BayernSPD ihrer eigenen Antragskommission davonlief Weiterlesen

Vom Juniorpartner in die Opposition: Die Beschlusslage der SPD Schleswig-Holstein 2006 bis 2011

Sechs Jahre, ein Regierungswechsel und ein durchgängiger roter Faden: Wer die Landesparteitage der SPD Schleswig-Holstein von 2006 bis 2011 als Beschlusslage liest, sieht eine Partei, die erst als Juniorpartner der Kieler Großen Koalition regiert, im Sommer 2009 in die Opposit...

Vom Juniorpartner in die Opposition: Die Beschlusslage der SPD Schleswig-Holstein 2006 bis 2011 Weiterlesen

Acht Jahre Antragsarchiv der SPD Schleswig-Holstein: Was von 1997 bis 2004 Beschlusslage wurde

Wer sich durch das Beschlussarchiv der SPD Schleswig-Holstein von 1997 bis 2004 liest, sieht eine Regierungspartei bei der Arbeit: Bis 2000 unter Heide Simonis in Kiel, ab 1998 auch in Bonn und Berlin mitregierend. Das Archiv überliefert nur, was angenommen oder überwiesen wur...

Acht Jahre Antragsarchiv der SPD Schleswig-Holstein: Was von 1997 bis 2004 Beschlusslage wurde Weiterlesen

Von der ergebnisoffenen Debatte zum Verzicht: Die SPD Schleswig-Holstein 1977 bis 1984

Acht Jahre Opposition lassen sich an Anträgen ablesen. Von 1977 bis 1984 tagt die SPD Schleswig-Holstein gegen die seit Jahrzehnten regierende CDU, erst unter Gerhard Stoltenberg, und die Beschlussreihe "Zur Sache" dokumentiert einen Landesverband, der sich in dieser Zeit prog...

Von der ergebnisoffenen Debatte zum Verzicht: Die SPD Schleswig-Holstein 1977 bis 1984 Weiterlesen