Zwei Wochen vor der Europawahl hat die Berliner SPD am Samstag ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten. Das Antragsbuch zum 25. Mai umfasste 258 Anträge und Initiativanträge, und es las sich wie ein Protokoll der Konflikte, die die Partei seit Monaten beschäftigen:...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Samstag einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten, im Jahr ihres 75. Geburtstags und mitten in der Energie- und Preiskrise nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Getagt wurde unter doppelt sozialdemokratischer Regierungsverantwortu...
Am Samstag hat die Berliner SPD ihren ersten Landesparteitag des Corona-Jahres abgehalten. 240 Anträge lagen vor, rund 190 davon wurden abschließend behandelt, der Rest geht in die Wiedervorlage: Der Jahrgang ist zu groß für einen Parteitag unter Pandemiebedingungen. Die Klamm...
Die Berliner SPD hat am Samstag die Frage beantwortet, die sie sich im Frühjahr selbst vertagt hatte: Was hält die Partei vom Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen"? Die Antwort des Landesparteitags lautet: Anerkennung für die Initiative, aber keine Unterstützung der E...
Innere Sicherheit war 2018 ein Thema, das die SPD lieber selbst besetzen als der politischen Rechten überlassen wollte. In den Antragsbüchern des Jahres lässt sich diese Anspannung gut ablesen: Zwei Jahre nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz und im Schatten eines erstark...
Die SPD Baden-Württemberg hat in Sindelfingen ihren Landesparteitag abgehalten, den ersten seit dem Machtwechsel. Nach der Landtagswahl vom 27. März regiert im Südwesten erstmals eine grün-rote Koalition unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann, mit dem SPD-Landesvorsitzen...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
