Die SPD Rheinland-Pfalz hat an diesem Samstag einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten, den ersten seit dem Führungswechsel im Sommer: Malu Dreyer war im Juli als Ministerpräsidentin zurückgetreten, Alexander Schweitzer hat die Regierung übernommen. Genau diesen Über...
Seit dem 1. Mai 2023 gibt es das Deutschlandticket: bundesweiter Nahverkehr für 49 Euro im Monat, Nachfolger des 9-Euro-Sommers von 2022. In den Antragsbüchern der SPD-Landesverbände löst der neue Tarif eine ähnliche Bewegung aus wie sein Vorgänger, nur in eine andere Richtung...
Drei Monate lang, von Juni bis August, kostete der Nahverkehr in ganz Deutschland neun Euro im Monat. In den Antragsbüchern der SPD-Landesverbände hat dieses Experiment tiefere Spuren hinterlassen als jedes andere verkehrspolitische Thema des Jahres. Wer die Beschlusslagen von...
Die Berliner SPD hat am Samstag im Hotel Andel's einen Parteitag der Energiekrise abgehalten. 241 Anträge lagen vor, aber im Kern drehte sich fast alles um eine Frage: Wie kommt die Stadt durch den Winter? Die Antwort des Landesvorstands, der Leitantrag „Wir bringen Berlin gut...
Die Hamburger SPD hat auf ihrem Herbstparteitag nachgeholt, was der Frühjahrsparteitag liegen ließ. Im Frühjahr, wenige Wochen nach Beginn des russischen Angriffskriegs, kam der Parteitag nur durch einen Bruchteil seiner Antragsliste: 44 von 75 Anträgen wurden gar nicht mehr a...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Samstag einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten, im Jahr ihres 75. Geburtstags und mitten in der Energie- und Preiskrise nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Getagt wurde unter doppelt sozialdemokratischer Regierungsverantwortu...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
