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Netzpolitik & Urheberrecht

19 Beiträge

Beiträge mit dem Schlagwort Netzpolitik & Urheberrecht

Parteireform beschlossen, Bodenpolitik neu sortiert: der Berliner Landesparteitag II/2018

Am Wochenende hat die Berliner SPD zwei Tage lang getagt, und wer nur die Schlagzeilen zur Lage der Bundespartei verfolgt hat, unterschätzt, was dieser Parteitag beschlossen hat. 317 Anträge lagen vor. Zwei große Linien stechen heraus: Die Partei organisiert sich nach den Wahl...

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Digitalisierung als Fahrplan statt Festlegung: Der Landesparteitag der SPD Mecklenburg-Vorpommern vertagt die großen Antworten

Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat 2018 ihren Landesparteitag abgehalten, den ersten größeren Aufschlag der Partei nach dem für die Bundes-SPD enttäuschenden Bundestagswahljahr 2017. Die Partei tagt als Regierungspartei: Sie führt das Land unter Ministerpräsidentin Manuela Sch...

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Wahlkampfauftakt mit Gegenwind aus der eigenen Koalition: der Berliner Landesparteitag I/2016

Am Samstag hat die Berliner SPD ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den letzten großen vor der Abgeordnetenhauswahl am 18. September. 101 Anträge lagen vor, und die Tagesordnung erzählt zwei Geschichten zugleich: Eine Landespartei bringt sich in Wahlkampfformat...

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Willkommenskultur als Leitmotiv: Was der Berliner Landesparteitag vom 13. Juni beschlossen hat

Die Berliner SPD hat am Samstag ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den ersten seit dem Amtsantritt von Michael Müller als Regierender Bürgermeister. Auf der Tagesordnung: 253 Anträge, von der Bezirksfinanzierung bis zur Ukraine. Wer das Antragsbuch durchliest,...

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Die Regierungspartei nimmt sich selbst in die Pflicht: Der Landesparteitag der SPD Mecklenburg-Vorpommern 2013

Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Landesparteitag in einer besonderen Doppelrolle abgehalten: Als Regierungspartei unter Ministerpräsident Erwin Sellering, in Großer Koalition mit der CDU, und zugleich als Wahlkampforganisation wenige Monate vor der Bundestagswahl im Se...

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Vom Juniorpartner in die Opposition: Die Beschlusslage der SPD Schleswig-Holstein 2006 bis 2011

Sechs Jahre, ein Regierungswechsel und ein durchgängiger roter Faden: Wer die Landesparteitage der SPD Schleswig-Holstein von 2006 bis 2011 als Beschlusslage liest, sieht eine Partei, die erst als Juniorpartner der Kieler Großen Koalition regiert, im Sommer 2009 in die Opposit...

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