Es war der erste Landesparteitag der Berliner SPD seit dem Eintritt in die dritte Große Koalition, und man merkte es dem Antragsbuch an. Am 1. und 2. Juni verhandelten die Delegierten rund 250 Anträge, von der Bundespolitik nach dem Mitgliedervotum bis zur Berliner S-Bahn. Wei...
Ein einziges Datum taucht in den Wohnungsanträgen dieses Jahres immer wieder auf: 2019, spätestens 2020. Dann läuft nach der Föderalismusreform die finanzielle Beteiligung des Bundes am sozialen Wohnungsbau aus, und die Länder wären allein zuständig. Wer die Antragsbücher von...
Sieben Wochen nach der Bundestagswahl mit ihrem historischen Tief kam die Berliner SPD am 11. November zu ihrem zweiten Landesparteitag des Jahres zusammen. Während in der Bundespolitik noch über Jamaika sondiert wird, legte sich der Landesverband fest: Opposition, Erneuerung,...
Die Berliner SPD hat am Samstag, dem 20. Mai, ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten. Es war ein Parteitag im Wahlkampfmodus: Viele Anträge sind ausdrücklich als Zulieferung an den Bundesparteitag am 25. Juni und an das Bundestagswahlprogramm adressiert, und der an...
Am 5. Dezember hat die Berliner SPD ihren dritten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den ersten nach der Abgeordnetenhauswahl vom September und mitten im Abschluss der rot-rot-grünen Koalitionsbildung. Wer im Antragsbuch nach neuen Beschlüssen sucht, findet vor allem eines...
Die Berliner SPD hat am Sonnabend, dem 14. November 2015, ihren zweiten Landesparteitag des Jahres abgehalten. Rund 95 Anträge lagen den Delegierten vor, und über allem stand ein Thema: die Versorgung der Geflüchteten, die seit dem Sommer in großer Zahl in der Stadt ankommen....
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
